Vorzeitige RSB nach 5 Jahren beantragt - und weiter?

[Irgendwo]

Hallo,

lang ist's her, dass ich hier tätig war. Meine PI neigt sich dem Ende entgegen und ich kann es irgendwie kaum fassen.

Ich habe beim zuständigen Amtsgericht die vorzeitige RSB nach 5 Jahren beantragt. Das Verfahren wurde Anfang 01/2015 eröffnet. Ich habe beim Amtsgericht nachgefragt, ob der formlose Antrag vorliegt - dies wurde mir bestätigt und ich solle nun abwarten.

Dazu habe ich aber noch zwei ungeklärte Fragen.

1. Dem Antrag legte ich KEINEN Nachweis des TH bei, dass die Vergütung/Verfahrenskosten beglichen sind. Ich habe sowas nochmals vom TH angefordert, weiß allerdings nicht, wann er darauf reagiert. Kann das Fehlen eines solchen Nachweises am Ende alles "zerstören"? Der TH wird doch aber ohnehin angehört, oder? Die Vergütung/Verfahrenskosten wurden schon lange beglichen, dies bestätigte mir der TH bereits vor 2 Jahren mündlich.

2. Wenn das Insolvenverfahren in 01/2015 eröffnet wurde, wird der Antrag dann Anfang 01/2020 bearbeitet? Wie lange kann das - ich weiß, dass sich das nie genau voraussagen lässt - im Regelfall dauern? Mein "Traum" wäre ja, dass ich ab 03/2020 die RSB habe und keine Lohnpfändung mehr vorliegt. Aber ist das überhaupt realistisch?

Ich bin bei sowas immer nervös, weil ich die Sorge in mir trage, dass irgendwas fehlt und ich letztlich noch ein weiteres Jahr in der PI verweile. Man wird vom Amtsgericht ja nicht über jeden Schritt informiert - außer natürlich mittels der Verfahrensschreiben.

Vielen Dank im Voraus und liebe Grüße an alle!

[Graf Wadula]

Hallo,

lang ist's her, dass ich hier tätig war. Meine PI neigt sich dem Ende entgegen und ich kann es irgendwie kaum fassen.

Ich habe beim zuständigen Amtsgericht die vorzeitige RSB nach 5 Jahren beantragt. Das Verfahren wurde Anfang 01/2015 eröffnet. Ich habe beim Amtsgericht nachgefragt, ob der formlose Antrag vorliegt - dies wurde mir bestätigt und ich solle nun abwarten.

Dazu habe ich aber noch zwei ungeklärte Fragen.

1. Dem Antrag legte ich KEINEN Nachweis des TH bei, dass die Vergütung/Verfahrenskosten beglichen sind. Ich habe sowas nochmals vom TH angefordert, weiß allerdings nicht, wann er darauf reagiert. Kann das Fehlen eines solchen Nachweises am Ende alles "zerstören"? Der TH wird doch aber ohnehin angehört, oder? Die Vergütung/Verfahrenskosten wurden schon lange beglichen, dies bestätigte mir der TH bereits vor 2 Jahren mündlich.

2. Wenn das Insolvenverfahren in 01/2015 eröffnet wurde, wird der Antrag dann Anfang 01/2020 bearbeitet? Wie lange kann das - ich weiß, dass sich das nie genau voraussagen lässt - im Regelfall dauern? Mein "Traum" wäre ja, dass ich ab 03/2020 die RSB habe und keine Lohnpfändung mehr vorliegt. Aber ist das überhaupt realistisch?

Ich bin bei sowas immer nervös, weil ich die Sorge in mir trage, dass irgendwas fehlt und ich letztlich noch ein weiteres Jahr in der PI verweile. Man wird vom Amtsgericht ja nicht über jeden Schritt informiert - außer natürlich mittels der Verfahrensschreiben.

Vielen Dank im Voraus und liebe Grüße an alle!

Viele Sorgen müssen Sie sich eigentlich nicht machen.

Der Ablauf der Verkürzung der RSB-Zeit ist ja noch relativ neu, deshalb gibt es immer wieder Diskussionen über den praktischen Hergang. Normalerweise würde es so laufen: angenommen, das Verfahren ist am 15.01.2015 eröffnet worden, dann läuft die Abtretungsfrist am 15.01.2020 (einige Gerichte sind der Ansicht, bereits am 14.01. 24:00) ab. Im Normalfall wird nach Ablauf die Akte dem Rechtspfleger vorgelegt, der verfügt dann die in § 300 InsO vorgesehene Anhörung aller Beteiligten. Einige Gerichte veröffentlichen nur, andere hören direkt per Schreiben an, andere wiederum machen beides. Die dafür gesetzte Frist zur Anhörung variiert auch völlig, geht zwischen 2 - 5 Wochen. Nach der Anhörung wird die RSB erteilt. Es dürfte also durchaus realistisch sein, dass Sie im März RSB erhalten.

Bis wann nun die pfändbaren Beträge eingesammelt werden ist derzeit leider noch nicht restlos geklärt. Das Gros der Treuhänder und Gerichte beziehen sich auf § 300a InsO und sammeln zwar bis zur Rechtskraft des RSB-Beschlusses die pfändbaren Beträge ein, zahlen aber nach Rechtskraft den ab Ablauf der Abtretungsfrist (im Beispiel oben der 15.01.) eingesammelten Betrag wieder an den Schuldner aus. Andere beziehen sich auf § 299 InsO und meinen, bis Rechtskraft einsammeln zu dürfen/müssen/können.

Einen gesonderten Nachweis brauchen Sie eigentlich nicht zu erbringen. Die Zahlung dürfte sich aus der Akte ergeben. Und das ergibt sich schon, wenn der TH tatsächlich verteilt (weil ja zunächst die Kosten gedeckt sein müssen). Wenn Sie ganz sicher gehen wollen, fahren Sie einfach zum Gericht und schauen mal in Ihre Akte.

[Irgendwo]

Graf Wadula, vielen Dank für die sehr ausführliche und hilfreiche Antwort. Jetzt bin ich etwas mehr ins Bilde gesetzt und kann den Ablauf besser nachvollziehen, sodass ich mich ggf. nochmal mit dem Amtsgericht in Verbindung setzen kann, sollte ich keinen Stand der Dinge erfahren (bspw. Schreiben).

Viele Grüße

Irgendwo