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Thema: Brief vom Landgericht, Rechtsbelehrung?

  1. #1
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    Standard Brief vom Landgericht, Rechtsbelehrung?

    Hallo, ich habe eine aktuelle Frage:hab grad Post bekommen vom LG mit Rückweisung meiner sofortigen Beschwerde u. auch Begründung aber keine Rechtsbelehrung. Da sonst immer RB dabei war, bin ich jetzt unsicher. Soll ich extra um Rechtsbelehrung bitten?oder kommt die vielleicht noch im extra Schreiben?Geht das Ganze automatisch zurück zum Amtsgericht?hoffe einige Profis lesen mit und können mir einen Rat geben. Will ja auch net irgendwelche Fristen verpassen, ist ja alles Neuland für mich.

  2. #2
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    Der Beschluss hat keine Rechtsmittelbelehrung, weil es kein Rechtsmittel mehr gibt. Gegen einen Beschluss über eine sofortige Beschwerde ist nur eine Rechtsbeschwerde möglich, wenn sie ausdrücklich vom Landgericht zugelassen wird. Und das steht eigentlich ausdrücklich im Beschluss. Meist schreiben die LG aber auch als letzten Satz:" Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen, da die Sache keine grundsätzliche Bedeutung hat".

  3. #3
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    Nein, davon stand nichts drin. Den Satz hätte ich verstanden. Deshalb meine Nachfrage. Wenn ich nicht reagiere, geht dann das Ganze wieder zum AG?Wenn ich reagieren sollte, in welcher Form?Sie könnten ja auch schreiben z.B.:"keine weiteren Rechtsmittel möglich"aber so hängt man doch irgendwie in der Luft.

  4. #4
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    Da es rechtskräftig ist und kein Rechtsmittel mehr zugelassen wurde, geht die Sache zum InsoGericht zurück. Wie gesagt, eine RMB ist nur in den Fällen notwendig, wo en Rechtsmittel möglich ist.

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