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Thema: Stromkosten Sauerstoffgerät

  1. #1
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    Standard Stromkosten Sauerstoffgerät

    Hallo zusammen, vielleicht hat da noch jemand ne Idee;

    Klientin hat seit etwa Oktober 2018 Sauerstoffgerät, welches etwa 300,- Euro zusätzliche jährliche Stromkosten verursacht.

    - Krankenkasse: übernimmt die Stromkosten, allerdings immer erst jährlich nachträglich
    - Energieversorger: hat aufgrund der höheren Stromkosten die monatliche Pauschale um 30,- Euro erhöht, nachdem aus der Abrechnung für 2018 klar wurde, dass auch zukünftig höherer Verbrauch vorliegt
    - Sozialleistungsträger: lehnt irgendeine Anerkennung eines Mehrbedarfes ab, da ja ohnehin durch Krankenkasse gedeckt

    Im Endeffekt hat die Klientin (geringer Rente und ergänzend Grundsicherung nach SGB XII) durch den Sachverhalt monatliche Mehrkosten von etwa Euro 30,- , die sich aufgrund der insgesamt angespannten finanziellen Lage kaum tragen lassen.

    Zwar dürfte sich der Sachverhalt nach dem ersten Jahr relativieren, da dann zumindest theoretisch ein Polster von etwa Euro 300,- vorliegen könnte (Übernahme der Mehrkosten für 2019), falls der monatliche Abschlag immer gezahlt wird. D.h. aus der Erstattung für 2019 könnte dann der höhere Abschlag für 2019 gezahlt werden. Zumindest theoretisch, praktisch besteht natürlich die Gefahr, dass die nachträgliche Erstattung für andere Dinge verausgabt wird.

    Gibt es irgendeine Idee, wie man den Sachverhalt "kundenfreundlicher" gestalten könnte, z.B.
    - Krankenkasse zahlt monatliche Pauschale statt nachträglicher Erstattung ?
    - Energieversorger reduziert den monatlichen Abschlag und man konstruiert eine Abtretung des Anspruchs gegenüber der Krankenkasse direkt an den Energieversorger ?
    - oder doch eine Beteiligung des Sozialleistungsträgers durch entweder einen pauschalen Mehrbedarf oder Darlehen und auch da direkte Verrechnung mit dem Anspruch an die Krankenkasse ... ?

    Es geht zwar nur um 30,- Euro monatlich aber wir wissen ja, dass das gerade für alte und kranke Menschen oftmals unüberwindbar sein kann.

    Gruß,

    Dirk

  2. #2
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    Standard Darlehen Sozialleistungsträger?

    Hallo,

    denkbar wäre ein Darlehen nach § 37 Abs. 1 SGB XII vom Sozialamt an den Energieversorger mit Abtretung des Erstattungsanspruchs gegen die KK an das Sozialamt.
    Unabweisbarer Bedarf? => Ja.
    Keine andere Deckung möglich ?
    Darlehensgewährung ist eine Soll-Leistung, die Rückzahlung in Teilbeträgen von 5% vom RS hingegen ist eine Kann-Regelung, die (Ermessensentscheidung) auch unterbleiben kann z. B. bei entsprechend anderer Sicherung (Abtretung Anspruch gegen KK).
    Viele Grüße
    Kerstin

  3. #3
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    Standard

    Ja, Danke fürs Mitdenken !

    So in der Art wurd es auch mit Sozialleistungsträger besprochen

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