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Thema: Drittschuldner

  1. #1
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    Standard Drittschuldner

    Hallo zusammen,
    im Internet ist in vielen Berichten darüber zu lesen, dass ein Drittschuldner eine Nichtberücksichtigung nur dann vornehmen darf, wenn ein Beschluss des Vollstreckungsgerichts vorliegt. Ich finde aber keine gesetzliche Grundlage, die dies bestätigen würde.

    Kann da vielleicht jemand weiterhelfen?

    Gruß Arreis

  2. #2
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    Standard

    Zitat Zitat von arreis Beitrag anzeigen
    Hallo zusammen,
    im Internet ist in vielen Berichten darüber zu lesen, dass ein Drittschuldner eine Nichtberücksichtigung nur dann vornehmen darf, wenn ein Beschluss des Vollstreckungsgerichts vorliegt. Ich finde aber keine gesetzliche Grundlage, die dies bestätigen würde.

    Kann da vielleicht jemand weiterhelfen?

    Gruß Arreis
    Der Drittschuldner (vermutlich dein Arbeitgeber) kann vieles selber entscheiden, wenn ihm Hinweise auf veränderte Unterhaltsumstände vorliegen. Das brauchts' keinen Beschluss des Vollstreckungsgerichts. Dann liegt es am Mitarbeiter, dagegen zu klagen. Im Insolvenzverfahren kann natürlich das Insolvenzgericht auf Zuruf von dir oder auch vom Insolvenzverwalter einen bindenden Beschluss herbeiführen.

  3. #3
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    Eigentlich ergibt sich auch alles aus § 850c ZPO: sind sie gesetzlich zum Unterhalt verpflichtet und leisten Sie auch Unterhalt, muss der Arbeitgeber dieses berücksichtigen, selbst wenn der/die eigenes Einkommen hat. Der Arbeitgeber muss keine Nachforschungen anstellen, aber eigentlich ist es ja relativ einfach.

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