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Thema: Falsche Unterschrift?

  1. #1
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    Standard Falsche Unterschrift?

    Hallo zusammen,
    ich hole etwas aus, obwohl es mal wieder um das Thema unterhaltsberechtigte Person geht.
    Mein Sohn ist seitknapp einem Jahr in einer Ausbildung, dies habe ich auch unverzüglich dem TH mitgeteilt und nun ist es soweit, mein Sohn ist erstmal rausgefallen.

    Mein Arbeitgeber hat einen Brief erhalten, in dem steht, dass sich mein Sohn in einer Ausbildung befindet, eigenes Einkommen hat und er somit nicht mehr zu berücksichtigen ist. Weder mir noch meinem Arbeitgeber ist ein Beschluss des Gerichtes übermittelt worden.

    Was mich zunächst besonders ärgert, mein Arbeitgeber hat auf den Brief reagiert und die entsprechende Summe abgeführt, obwohl ich ihm mitgeteilt habe, dass dazu einen Beschluss des Gerichtes erfordert.

    Das Kuriose an der Sache für mich: Mein TH ( Rechtsanwalt ) arbeitet in einer Kanzlei, in der mehrere Anwälte beschäftigt sind, die Unterschrift und der Stempel auf dem Brief stammen nicht von meinem TH, sondern von einem anderen Anwalt aus der Kanzlei. Ich gehe jetzt davon aus, dass dies nicht korrekt ist.

    Es mag den Eindruck erwecken, dass ich mich vor Zahlungen drücken möchte, dies ist auch richtig, solange es geht, denn es handelt sich für mich um viel Geld. Das ich zahlen muss ist klar aber ich verhalte mich in der Inso korrekt und dies erwarte ich auch von der anderen Seite.

    Gruß Dirk

  2. #2
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    ich bin mir sehr sicher dass auch die Mitarbeiter / Anwälte oder Partner oder offizielle Vertreter des Anwalts in der Kanzlei die Briefe unterschreiben dürfen. Daran ist nichts inkorrekt.

    Der Gerichtsbeschluss steht dir natürlich zu.

  3. #3
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    Es ist nicht unbedingt ein Beschluss des Gerichts notwendig. Entscheidend ist, ob sie gesetzlich verpflichtet sind, Unterhalt zu gewähren und dann, ob Sie tatsächlich Unterhalt gewähren. Ich bin leider kein Unterhaltsexperte, aber ich meine, in der ersten Ausbildung sind Sie noch gesetzlich zum Unterhalt verpflichtet. Und wenn Sie dann auch tatsächlich Unterhalt leisten (sei es bar oder natural), ist natürlich der Sohn zu berücksichtigen und kann nur über einen Beschluss des Gerichts unberücksichtigt zu bleiben.
    Die Unterschrift spielt keine Rolle. Solche Meldungen sind keine höchstpersönliche Pflicht; sowas kann der TH natürlich delegieren.

  4. #4
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    Da mein Sohn bislang berechtigt war, gehe ich davon aus, dass dieser Umstand rechtlich in Ordnung ist und es eines Beschlusses bedarf.
    Es kann ja sein, das es diesen Beschluss gibt und er nur noch nicht zugestellt ist, dann wäre alles in Ordnung. Wenn es aber keinen Beschluss gibt, gehe ich davon aus, dass der TH die zu viel gezahlten Beträge zurück erstatten muss. Ich habe mal irgendwo gelesen, dass mein Arbeitgeber dafür haftet, dies würde bedeuten, dass er mir das Geld erstatten muss und es sich von TH wiederholen müsste.

    Auch die Anhörung wäre in meinem Fall wichtig! Es ist im Grunde so, dass wenn mein Sohn voll entfällt, es mir gegebenenfalls nicht mehr möglich ist ein Fahrzeug zu unterhalten und ich dann meinem Arbeitsplatz nicht mehr zu den gegebenen Arbeitszeiten erreichen kann.

    Noch eine Frage:
    Das Schreiben von dem TH ist vom 11.05.2018, in meiner Abrechnung für Mai 2018 wurde mein Sohn allerdings noch berücksichtig obwohl es theoretisch ja nicht mehr der Fall hätte sein dürfen.
    Kann der TH, wenn alles korrekt ist, den Betrag für Mai nachfordern?

  5. #5
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    Was verdient dein Sohn Netto ?
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    Vergöttert

  6. #6
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    Zitat Zitat von arreis Beitrag anzeigen
    Auch die Anhörung wäre in meinem Fall wichtig! Es ist im Grunde so, dass wenn mein Sohn voll entfällt, es mir gegebenenfalls nicht mehr möglich ist ein Fahrzeug zu unterhalten und ich dann meinem Arbeitsplatz nicht mehr zu den gegebenen Arbeitszeiten erreichen kann.
    Die Unterhaltszahlungen an deinen Sohn haben doch nichts mit deinem Auto zu tun - die sind für den Sohn bestimmt und nicht für dich.

  7. #7
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    Naja, wenn der Sohn aber vielleicht noch zu Hause wohnt, und dort auch weiterhin Nutznießer vom Kühlschrankinhalt etc. ist, dann macht sich der offizielle Wegfall der Unterhaltspflicht eben nicht in barer Münze bemerkbar.

    Es sei denn, der Sohn steuert aus seinem Einkommen soviel zum Familieneinkommen bei, wie halt der Unterschied zu zuvor ausmacht. Logisch wäre dies. Aber - ehrlich, wo wird das erfolgreich so gehandhabt?

  8. #8
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    Fakt ist, dass mein Sohn ausreichend verdient, um aus der Berücksichtigung heraus zu fallen und das soll auch so sein aber wie schon angemerkt, korrekt.

    Sicherlich hat mein Auto nichts mit meinem Sohn zutun aber ich für meine Teil gehe davon aus, dass die Anhörung ja eigentlich nur dem Zweck dienen kann, festzustellen ob durch den Wegfall einer Unterhaltsberechtigung, die wirtschaftliche Situation des Schuldners passend bleibt.

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