Ergebnis 1 bis 3 von 3

Thema: Schuldentilgung durch JC?

  1. #1
    Registriert seit
    11.10.2005
    Beiträge
    55

    Standard Schuldentilgung durch JC?

    Mein Klient hat aus vormaliger selbständiger Tätigkeit mehrere Tausend Euro Schulden bei der AOK (eigene nicht gezahlte Beiträge), darauf wurden Ratenzahlungen geleistet.

    Seit drei Jahren ist er abhängig erwerbstätig und leistet über seinen Arbeitgeber regelmäßig KV-Beiträge an die AOK. Wegen orthopädischer Beschwerden ist er nun in den Krankengeldbezug 'gerutscht' und hat zweimal KG-Zahlungen der AOK erhalten.

    Heute erhält er einen 'Ruhensbescheid' (heißt so) der Versicherung:

    Er soll seine Karte abgeben, in Notfällen kann er Berechtigungsscheine beantragen (wohlgemerkt: er ist krankgeschrieben und steht in Behandlung beim Hausarzt und einem Orthopäden).

    Sein KG-Anspruch wird nicht mehr ausgezahlt, sondern mit den Verbindlichkeiten aufgerechnet. Den Lebensunterhalt für sich selbst, die ne Partnerin und das gemeinsame Kind soll nun das JC sicherstellen.

    Ich nenne das absurd!?

    Gutes Wochende wünscht Sigi

  2. #2
    Registriert seit
    01.01.1970
    Ort
    Hangover
    Beiträge
    1.281

    Standard

    Er sollte die Verrechnung durch die ihm zugeschickte Aufforderung zur Rückäußerung begrenzen können, zumindest auf das Existenzminimum. Das ist vorgeschrieben und das kriegt man hin.
    Gegen den aktuellen Ruhensbescheid würde ich vorsorglich Einspruch erheben, obwohl es rechtlich o.k. ist, was die KV macht.
    Der KVS-Schutz für das Kind und die Partnerin, sofern in der FamilienVS, darf natürlich nicht reduziert werden. Es hört sich auch so an, als ob er die RZ eingestellt habe. Das war sicher auch absurd.

  3. #3
    Registriert seit
    01.01.1970
    Ort
    hoch im Norden
    Beiträge
    961

    Standard

    In Ergänzung zu Klaus:

    Wenn ich mich jetzt nicht ganz furchtbar irre, ist gesetzliche Grundlage für diese Aufrechnung § 51 Abs. 2 SGB I - demnach wäre allerdings max. die Hälfte des Krankengelds aufrechenbar. Wie Klaus ganz richtig schreibt, sollte man prüfen und ggf. der Krankenkasse nachweisen, dass bei Aufrechnung Hilfebedürftigkeit nach SGB II oder XII eintritt.

    Wenn möglich, sollte man allerdings versuchen, in Größenordnung des hieraus errechneten Betrags eine Ratenzahlungsvereinbarung mit der Krankenkasse zu treffen, um das Ruhen der Leistungen zu beenden -> § 16 Abs. 3a SGB V (vorletzter Satz).

    Gruß, Olaf

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •