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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : VB aus 1987 jetzt erst Vollstreckung



Pettersson
12.07.2005, 15:11
Welche Chancen haben wir eine Vollstreckung gegen einen herzkranken Senior zu verhindern wenn der Vollstreckungsbescheid aus dem Jahr 1987 ist und seit dem keine Vollstreckung erfolgte? Einkommen weit unter der Pfändungsgrenze.


Pettersson

Claus Triebiger
12.07.2005, 18:28
Hallo Petterson,

da gäbe es zwei Möglichkeiten, das eine wäre ein Pfändungsschutzantrag nach § 765a ZPO wegen unbilliger HÄrte (vor allem weil absehbar kein pfändbares Einkommen mehr erzielt wird), das andere eine Prüfung, ob die Geschichte verwirkt sein könnte. Konnnte Dein Klient darauf vertrauen, dass eine Pfändung nicht mehr vorgenommen werden würde. Zum Thema Verwirkung ist hier auch schon einiges gesagt worden. Wenn Du es nicht findest such ichs raus.

Gruß
Claus

Pettersson
12.07.2005, 19:04
Hallo Claus,

765a ist keine schlechte Idee, Prob. ist das der GV sich bereits für Montag zur abgabe EV angemeldet hat, so schnell sind unsere Gerichte nicht.

Strittig ist auch die Forderung da Verzugszinsen seit 1987 berechnet wurden (Verjährung).

Zur Verwirkung bin ich gerade mal am suchen, mal sehen was ich finde.

Thomas
12.07.2005, 19:59
Hallo Claus,

765a ist keine schlechte Idee, Prob. ist das der GV sich bereits für Montag zur abgabe EV angemeldet hat, so schnell sind unsere Gerichte nicht.

Strittig ist auch die Forderung da Verzugszinsen seit 1987 berechnet wurden (Verjährung).

Zur Verwirkung bin ich gerade mal am suchen, mal sehen was ich finde. Hallo Petterson,

Auch für dich wieder mal mein Standardspruch: Das Gute liegt so Nahe.

Wir bestehen nicht "nur" aus unseren Diskussionsforen, sondern haben im Hintergrund noch so an 1.800 Seiten vollgepackt und gut sortiert mit jeder Menge Informationen. U.a. auch zur Verwirkung von Forderungen :):

Klick dich mal über die Startseite, Service & Ratgeber, FAQ's durch zu:
Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben: Verwirkung von Forderungen.

Gruß, Thomas

Pettersson
12.07.2005, 21:15
Danke Thomas,

hab ich gemacht, die Frage ist nur ob ich meinen Klienten (69 Jahre) dazu bewegen kann Vollstreckungsgegenklage zu erheben. Dem Gläubiger und dem GV haben wir die Verwirkung erst mal vorgehalten und der Abnahme der EV widersprochen.

Mal sehen was passiert.


Pettersson

resa
13.07.2005, 09:38
Danke Thomas,

hab ich gemacht, die Frage ist nur ob ich meinen Klienten (69 Jahre) dazu bewegen kann Vollstreckungsgegenklage zu erheben. Dem Gläubiger und dem GV haben wir die Verwirkung erst mal vorgehalten und der Abnahme der EV widersprochen.

Mal sehen was passiert.


Pettersson


Wesentlicher Bestandteil der Verwirkung ist das Umstandsmoment. Allein der Zeitablauf und die Untätigkeit des Gläubigers reichen nicht aus. Das Umstandsmoment wäre aus meiner Sicht z. B. gegeben, wenn für den Klienten erfolgreich ein Gesamtregulierungsverfahren durchgeführt worden ist und die Forderung wegen der Untätigkeit des Gläubigers hieran nicht teilgenommen hat. Oder: Es läuft eine Finanzierung/Vermögensdisposition (z.B.Geschäft oder Haus), die durch die Beitreibung der Forderung nun gefährdet ist. Ohne einen solchen Umstand halte ich die Aussicht für den Erfolg der Aktion für gering.

Grüße,

Peifer
28.07.2005, 13:47
Hallo Pettersen,
zur Anfrage der Verwirkung kann ich ein Urteil des Landgerichtes Trier "anbieten". In einigen Fällen genügte bereits die Übersendung dieses Urteils sowie die Schilderung der besonderen Umstände des Klienten um Ruhe zu bekommen.
Falls Interesse am Urteil besteht kann ich dieses Kopieren usw.
Viel Erfolg
Hubert Peifer

orlando
03.08.2005, 00:15
einmal abgesehen von der rechtlichen frage von verwirkung : rein praktisch gesehen: was sollte passieren, wenn die offenbarungsversicherung abgegeben wird .... abgeben und drei jahre ruhe ...

mfg
orlando

Nicolas
22.04.2009, 13:15
Ich hole einen alten thread heraus.
Ja ich habe gelesen, bevor ich hier schreibe, habe ja Vorbildfunktion hier :-)
Seit 1999 habe sich die Gl nicht gemeldet!!!
Müsste der Klient, um den Tatbestand der Verwirkung geltend zu machen, Vollstreckungsgegenklage anstrengen, sich also vor allem gegen den seit Jan. bestehenden PfÜB wenden?