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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Erhöhtes Beförderungsentgelt



Angrosch
29.03.2005, 15:52
Moin!

Warum müssen soziale Problemfälle eigentlich immer schwarz fahren?

Nach meiner Rechtsauffassung sind die Stapel von erhöhten Beförderungsentgelten eine Leistungserschleichung und dami wohl nicht erlaubt. Und Vorsatz wird auch oft dabeigewesen sein.
Mithin dürfte das eine Ausnahme von der RSB bedeuten.

Irre ich mich da ? (Wäre ja schön)
Wie sind die Erfahrungen im Umgang mit diesen Forderungen?

In einem aktuellen Fall sind es zu viele, um sie zu ignorieren.

Kai

Thomas
29.03.2005, 19:18
Moin!

Warum müssen soziale Problemfälle eigentlich immer schwarz fahren?

Nach meiner Rechtsauffassung sind die Stapel von erhöhten Beförderungsentgelten eine Leistungserschleichung und dami wohl nicht erlaubt. Und Vorsatz wird auch oft dabeigewesen sein.
Mithin dürfte das eine Ausnahme von der RSB bedeuten.

Irre ich mich da ? (Wäre ja schön)
Wie sind die Erfahrungen im Umgang mit diesen Forderungen?

In einem aktuellen Fall sind es zu viele, um sie zu ignorieren.

Kai
Hallo,

also "meine" Sozialfälle fahren immer zu schnell und parken falsch ;) und bekommen dann Bußgelder.

Aber ohne Ironie: Schwarzfahren ist in den meisten Fällen natürlich eine vorsätzliche unerlaubte Handlung und die Klienten müssen damit rechnen, dass die Forderung entsprechend angemeldet wird. Nach meinen Erfahrungen erfolgen solche Anmeldungen aber nicht regelmäßig. Aber rechnen muss man damit.

Im AEV könnte man deshalb z.B.Zahlungen aus dem unpfändbaren Einkommen anbieten (soweit das Existenzminimum nicht gefährdet wird).

Gruß, Thomas

Ulli
29.03.2005, 19:46
Ähem, noch eins obendrauf.

Wenn Angrosch schreibt, dass man die Zahl der Schwarzfahrten nicht ignorieren kann, ist sogar mit einem Strafbefehl wegen Beförderungserschleichung zu rechnen.
In den letzten Tagen wurden mir zwei Fälle bekannt, die mit einer deftigen Ersatzfreiheitsstrafe endeten.

Gruss aus Bielefeld, Ulli