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Thema: Gutschriften von online gekauften Artikeln

  1. #1
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    Standard Gutschriften von online gekauften Artikeln

    Hallo,
    meine Frage ist wahrscheinlich ziemlich doof, aber bevor ich jetzt schlafende Hubde wecke, stelle ich sie lieber hier:

    Wie verhält es dich mit "Einnahmen", die durch Vorkasse entstehen, weil der Artikel, den ich kaufte, wieder zurück gesendet wurde? Zählt das formal als pfändbares Einkommen?

    Habe jetzt zweimal etwas über amazon gekauftes leider wieder zurück senden müssen, über die Gutschrift kann ich zwar erst im Flogemonat verfügen und auch der Freibetrag mit Gehaltseingang reduziert sich entsprechend, aber das ist nicht das Problem.

  2. #2
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    Im eröffneten Verfahren könnte es, z.B. nach Einreichen der Kontoauszüge, zu Problemen kommen.
    In der WVP nicht.

  3. #3
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    Hm, das wird sich dann ja zeigen, wenn das nächste Mal die Kontoauszüge eingefordert werden.

    Konkret bat ich darum, die Gutschrift von der Stromendabrechnung freizugeben, da ich es manuell überwiesen habe. Daraufhin kam die Antwort, dass nur "separierte Beträge" freigegeben würden. Separierte Beträge hatte ich aber doch noch nie auf meinem Konto! Zumindest nicht bewusst wissentlich.

    Ach so, bisher befinde ich mich noch im eröffneten Verfahren.

  4. #4
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    Ich sehe das eher so.
    Praktisch wird die Gutschrift keine Probleme machen. Weil du mit dem restlichen Guthaben deines Einkommens machen kannst, was du willst.
    Beispiel: Du verdienst 2000 Euro netto und musst davon rund 606,00 Euro abführen, an den Treuhänder. Bleiben dir 1394 Euro.
    Mit den 1394 Euro kannst du machen was du willst, sprich davon zahlst du Miete, Nebenkosten, Lebenskosten etc.
    Genauso kannst du davon auch bei Amazon Dinge bestellen. Wenn Amazon dir das Geld dann ja wieder gutschreibt, hast du ja kein zusätzliches Einkommen, sondern du hast ja nur das Geld wieder zurückbekommen, was du vorher ausgegeben, nachdem du den pfändbaren Teil schon abgeführt hast.

  5. #5
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    Leider nicht richtig @geschieden1907 - es ist ein Geldeingang, nicht mehr und nicht weniger. Ein IV wird im eröffneten Verfahren das Geld voraussichtlich zur Masse ziehen.
    Es verhält sich genauso mit Betriebskostenerstattungen, Rückzahlungen aus Versicherungen etc.
    Ich musste z.Bsp. eine Rückzahlung meiner Versicherung (wegen KFZ-Abmeldung), obwohl diese meinen P-Konto-Rahmen nicht überstiegen hat, trotzdem an den IV zahlen.

  6. #6
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    @tidus82, ganz so lasse ich das "nicht richtig" nicht stehen, weil ich lange genug in der PI bin, um hierbei aus Erfahrung mitreden zu können, da irgendwann solche Dinge passieren und mit dem TH -wie auch in meinem Fall- mal "diskutiert" werden.

    Es ist ein völlig anderes Thema, ob ich nun eine Erstattung einer Versicherung, eine Nebenkostenerstattung der Miete, oder eine Erstattung von Steuern bekomme, als eine Gutschrift/Rückzahlung eines Onlinehändlers, wie z.B. Amazon.
    Es ist hierbei ja relevant, dass man ja Beiträge von Versicherungen etc. über einen längeren Zeitraum einzahlt, eingezahlt hat. In der Regel zahlt man also diese Beiträge ja schon vor der Eröffnung der PI, also spielt diese Geschichte im eröffneten IV eine Rolle. In diesem Fall kann und darf der TH solches "Einkommen" einbehalten.
    Kauft man aber während des eröffneten Verfahrens bei Amazon Ware und sendet diese innerhalb z.B. 2 Wochen wieder zurück, bekommt man dafür wieder eine Gutschrift, kann diese Summe NICHT einbehalten werden. Es würde wieder anders aussehen, wenn man z.B. 2 Wochen vor der Eröffnung des IV bei Amazon bestellt und dann direkt nach der Eröffnung eine Gutschrift bekommt.
    Sonst dürfte ja keiner irgend etwas kaufen. Beispiel, ich bestelle in einem Modegeschäft eine Hose für 100,00 Euro, diese passt mir nicht, sende sie zurück und das Modegeschäft hat keine andere Größe mehr, wäre somit also zur Gutschrift berechtigt. Die 100 Euro die ja mir gehören, können ja nicht mal eben so plötzlich einbehalten werden.

  7. #7
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    Hi,
    Zitat Zitat von geschieden1907 Beitrag anzeigen
    Kauft man aber während des eröffneten Verfahrens bei Amazon Ware und sendet diese innerhalb z.B. 2 Wochen wieder zurück, bekommt man dafür wieder eine Gutschrift, kann diese Summe NICHT einbehalten werden. Es würde wieder anders aussehen, wenn man z.B. 2 Wochen vor der Eröffnung des IV bei Amazon bestellt und dann direkt nach der Eröffnung eine Gutschrift bekommt.
    nicht zwangsläufig. Entscheidend ist, ob der Kauf aus dem Unpfändbaren und die Erstattung zeitnah erfolgte, denn unpfändbar ist das Geld prinzipiell bis zum nächsten Geldeingang.

    Abgesehen davon geht jeder Eingang mit Ausnahme von Rücklastschriften auf dem P-Konto zu Lasten des Freibetrags und wenn dieser ausgeschöpft ist, kann man nicht bzw. erst im Folgemonat darüber verfügen.

    Gruß
    Ingo

  8. #8
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    Zitat Zitat von geschieden1907 Beitrag anzeigen
    ... Beispiel, ich bestelle in einem Modegeschäft eine Hose für 100,00 Euro, diese passt mir nicht, sende sie zurück und das Modegeschäft hat keine andere Größe mehr, wäre somit also zur Gutschrift berechtigt. Die 100 Euro die ja mir gehören, können ja nicht mal eben so plötzlich einbehalten werden.
    Doch, denn rechtlich ist es eben mit der "Herausgabe" nicht mehr der an sich unpfändbare Betrag, sondern ein Kontoeingang, sprich eine Einnahme. Es spielt letztlich keine Rolle, dass es vorher mal was anderes war.
    Um bei ihrem obigen Beispiel zu bleiben: Sie haben einen Freibetrag von 1.300 € und kaufen sich für 1.300 € Hosen. Dann ist Ihr Freibetrag "verbraucht". da spielt es keine Rolle, dass Sie dann die Hosen zurückschicken und das Geld kommt retour. Es ist eben nicht das selbe Geld, sondern rechtlich eine Einnahme. Und deshalb auf dem Konto so wie Ingo bereits beschrieben. Kriegen sie also im Folgemonat wieder 1.300 .- Lohn und im darauf folgenden auch, wäre diese Erstattung futsch. Insofern muss man mit Online-Bestellungen vorsichtig sein.

  9. #9
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    Ich glaube, dass hier bei der einen oder anderen Antwort nicht wirklich auf das Thema eingegangen wird.

    Das Problem der Seebärin scheint ja nicht im Zusammenhang mit dem P Konto und dem dort verfügbaren Betrag bzw. den monatlichen Freigrenzen des P Kontos zu bestehen. Das schreibt sie ja so auch im letzten Absatz.

    Ihr scheint es ja wohl mehr darum zu gehen, ob die Erstattung des Kaufpreises wegen Warenrücksendung „formal als Einkommen gelten“ und somit der Pfändung als „Einkommen“ unterliegen können.

    Eine Erstattung die aus einem Vorkassekauf entsteht, ist sicherlich nicht wie Einkommen zu behandeln und zählt „formal“ nicht als pfändbares Einkommen. Würde man den Gedanken so weiterverfolgen, wäre im Prinzip auch jede Wechselgeldrückgabe an der Supermarktkasse pfändbares Einkommen. Oder der erstattete Pfand bei der Rückgabe der Pfandflasche. Da müßte man sich ja dann quasi bei jedem Einkauf beim Aldi an der Kasse erstmal umschauen, ob nicht der Verwalter hinter einem steht. :-)))

  10. #10
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    Zitat Zitat von mucel Beitrag anzeigen
    Ich glaube, dass hier bei der einen oder anderen Antwort nicht wirklich auf das Thema eingegangen wird.

    Das Problem der Seebärin scheint ja nicht im Zusammenhang mit dem P Konto und dem dort verfügbaren Betrag bzw. den monatlichen Freigrenzen des P Kontos zu bestehen. Das schreibt sie ja so auch im letzten Absatz.

    Ihr scheint es ja wohl mehr darum zu gehen, ob die Erstattung des Kaufpreises wegen Warenrücksendung „formal als Einkommen gelten“ und somit der Pfändung als „Einkommen“ unterliegen können.

    Eine Erstattung die aus einem Vorkassekauf entsteht, ist sicherlich nicht wie Einkommen zu behandeln und zählt „formal“ nicht als pfändbares Einkommen. Würde man den Gedanken so weiterverfolgen, wäre im Prinzip auch jede Wechselgeldrückgabe an der Supermarktkasse pfändbares Einkommen. Oder der erstattete Pfand bei der Rückgabe der Pfandflasche. Da müßte man sich ja dann quasi bei jedem Einkauf beim Aldi an der Kasse erstmal umschauen, ob nicht der Verwalter hinter einem steht. :-)))
    Sie drehen die formale und die praktische Seite um. Es gilt formal nicht als Einkommen, sondern als Einnahme. Einkommen, Einnahmen etc. wandeln sich rechtlich mit Kontogutschrift in Kontoguthaben um. Rechtlich wäre alles pfändbar, gäbe es nicht den § 850k ZPO. Und der schützt einen bestimmten Betrag, egal woher der kommt.
    Ihr Wechselgeldbeispiel trifft den Fall nicht, denn das ist rechtlich keine Einigung und Übergabe. Beim erstatteten Pfand haben Sie Recht: würde der Insoverwalter (oder der Gerichtsvollzieher) hinter Ihnen stehen, könnte er diesen Betrag pfänden, egal ob sie das aus ihrem unpfändbaren Betrag bezahlt haben. Aber natürlich ist das lebensfremd. "Formal" ist es aber so.

    Aber wenn Sie der Überzeugung sind, dass es so ist, wie Sie denken, dann sollten Sie es einfach mal ausprobieren .

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