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Thema: Feststellungsklage ??

  1. #1
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    Rotes Gesicht Feststellungsklage ??

    Guten Abend,

    habe eine Mitteilung von einem Gläubiger erhalten, nachdem ich der vorsätzlich unerlaubten Handlung widersprochen habe ... er droht mir nun mit einer Feststellungsklage?
    Kann mir jemand mitteilen, was das genau ist ? Und wie solch ein Verfahren abläuft ?
    Habe mehrfach gegoogelt jedoch keine eindeutige Antwort bekommen ...

    Die wichtigsten Fragen die ich dazu habe ...
    -> Wie läuft solch eine Klage ab ?
    -> wird das Verfahren öffentlich beim Amtsgericht geführt ?
    -> was ist das schlimmste was mir passieren kann?

    Würde mich einer eine Rückmeldung freuen

    Lieben Gruß

  2. #2
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    Hallo!
    Ich habe auch so eine Androhung erhalten. Meine Anwältin meinte, taktisch wäre es besser, wenn ich den Widerspruch zurücknehme, weil ich erstmal beweisen müsste, dass ich nicht vorsätzlich unerlaubt gehandelt hätte. Da es sich nur um einen sehr minimalen Anteil der Gesamtsumme handelt, kann ich auch damit leben, zur Not nach Beendigung der WVP noch drei, vier Monate weitere Raten abzustottern.

    Verfahren wird so weit ich weiß auch nur schriftlich geführt, im schlimmsten Fall bekommst du zusätzlich eine Anzeige wegen bspw. Betrug. Hätte bei mir zumindest passieren können, eine bereits titulierte Forderung aus einer zurückgebuchten Lastschrift.

    Lass dich evtl. doch nochmal beraten, ob du mit der Rücknahme des Widerspruchs nicht ggf. doch besser dran bist.

  3. #3
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    Zitat Zitat von steffan9876 Beitrag anzeigen
    Guten Abend,

    habe eine Mitteilung von einem Gläubiger erhalten, nachdem ich der vorsätzlich unerlaubten Handlung widersprochen habe ... er droht mir nun mit einer Feststellungsklage?
    Kann mir jemand mitteilen, was das genau ist ? Und wie solch ein Verfahren abläuft ?
    Habe mehrfach gegoogelt jedoch keine eindeutige Antwort bekommen ...
    Schauen Sie in § 184 InsO. Sie haben dem Rechtsgrund widersprochen, somit muss der Gläubiger auf Feststellung klagen.

    Zitat Zitat von steffan9876 Beitrag anzeigen
    Die wichtigsten Fragen die ich dazu habe ...
    -> Wie läuft solch eine Klage ab ?
    Ein ganz normaler Prozess vor dem Amtsgericht. Der Gläubiger wird klagen "festzustellen, dass der Forderung eine vorsätzlich begangenen unerlaubte Handlung zugrunde liegt"


    Zitat Zitat von steffan9876 Beitrag anzeigen
    -> wird das Verfahren öffentlich beim Amtsgericht geführt ?
    Was heißt öffentlich? Nur wenige Verfahren sind nicht öffentlich. Das Verfahren läuft ja "im Namen des Volkes", wie nahezu alle anderen Zivilverfahren auch.

    Zitat Zitat von steffan9876 Beitrag anzeigen
    -> was ist das schlimmste was mir passieren kann?
    Wenn der Gläubiger gewinnt, erhält er ein Feststellungsurteil, mit dem er Ihren Widerspruch bei Gericht löschen lassen kann. Dann würde eben § 302 InsO gelten und die Forderung nicht von der Restschuldbefreiung berührt werden. Der Gläubiger könnte dann weiter vollstrecken.

    Außerdem müssen sie dann die Kosten des Rechtsstreits tragen.

    Zitat Zitat von steffan9876 Beitrag anzeigen
    Würde mich einer eine Rückmeldung freuen

    Lieben Gruß
    Wichtig ist für Sie, ob der vorgebrachte Rechtsgrund tatsächlich möglicherweise aus einer vorsätzlich begangenen unerlaubten Handlung herrührt. Dann lohnt sich die Klage nicht.

  4. #4
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    Vielen Dank für die Informationen.
    Kann ich nun abwarten, bis ein klageschreiben bei mir eintrifft und dann den Widerspruch zurück ziehen ? Oder was wäre nun sinnvoller ?
    Habe bei Ikea eingekauft ... Lastschrift konnte nicht eingelöst werden...

  5. #5
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    Stimmt, die Verfahrenskosten gehen auch noch zu deinen Lasten, solltest du verlieren.

    Ich habe von dem Inkassobüro von IKEA ein Schreiben bekommen, in dem drin stand, entweder ich ziehe meinen Widerspruch bis xx.xx. zurück oder es erfolgt die Klage. Wenn das kommt solltest du spätestens reagieren. Blöd ist halt, dass im schlimmsten Fall die Klage eben gegen dich verwendet wird und dann hast du richtig die Kacke am Dampfen. Oder wie willst du beweisen, dass du nicht mit dem Vorsatz einkaufen warst, nicht zu bezahlen?

    Letztlich hab ich auch zähneknirrschend den Widerspruch zurück genommen.

  6. #6
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    Zitat Zitat von steffan9876 Beitrag anzeigen
    Vielen Dank für die Informationen.
    Kann ich nun abwarten, bis ein klageschreiben bei mir eintrifft und dann den Widerspruch zurück ziehen ? Oder was wäre nun sinnvoller ?
    Habe bei Ikea eingekauft ... Lastschrift konnte nicht eingelöst werden...
    Da kommt es darauf an warum die Lastschrift nicht eingelöst werden konnte. Wenn auf dem Konto zum Zeitpunkt der Zahlung keine ausreichende Deckung war und wenn du auch nicht davon ausgehen konntest das das Konto zeitnah über ausreichende Deckung dann ist es schwierig.

  7. #7
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    Okay Mist
    @ DieSeebaerin:
    Würdest du abwarten bis ein Klageschreiben bei mir eingeht oder direkt den Widerspruch zurück ziehen ??
    Sind 3 Positionen insgesamt ca 450€ ...
    Es wurde mir eine Frist bis zum 04.12.17 gesetzt ... bis heute kam nichts

    Muss ich die Forderung dann nach der Insolvenz zurüclk zahlen ? Und was ist mit angefallenen Zinsen während der Insolvenz ?? Habe gelesen, dass diese ausgesetzt werden ?

  8. #8
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    Zitat Zitat von Inso? Beitrag anzeigen
    Da kommt es darauf an warum die Lastschrift nicht eingelöst werden konnte. Wenn auf dem Konto zum Zeitpunkt der Zahlung keine ausreichende Deckung war und wenn du auch nicht davon ausgehen konntest das das Konto zeitnah über ausreichende Deckung dann ist es schwierig.
    Die Lastschriften wurden durch mich zurück gezogen .... das ist das Problem :/ wusste nicht mehr weiter und konnte andere Gläubiger nicht mehr bezahlen ..

  9. #9
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    @steffan9876:
    Was stand denn in dem Schreiben, was du vor Weihnachten bekommen hast? Wenn das bereits die Aufforderung war, den Widerspruch zurück zu nehmen, wird's vermutlich schwierig da noch gegen zu steuern.

    Deine RSB ist dadurch aber nicht grundsätzlich gefährdet, der einzige Unterschied ist, dass IKEA nach der WVP wieder vollstrecken darf. Wie es sich mit den Zinsen verhält, weiß ich allerdings nicht.

  10. #10
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    Zitat Zitat von steffan9876 Beitrag anzeigen
    Die Lastschriften wurden durch mich zurück gezogen .... das ist das Problem :/ wusste nicht mehr weiter und konnte andere Gläubiger nicht mehr bezahlen ..
    Gleiches Spiel wie bei mir, zieh den Widerspruch am besten umgehend zurück, bevor du schlafende Hunde weckst.

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