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Thema: Änderung Verjährungsfrist: Können alte Forderungen wieder aufleben ?

  1. #1
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    Standard Änderung Verjährungsfrist: Können alte Forderungen wieder aufleben ?

    Hallo,
    seit etwa 10-12 Jahren "verdienen" einige Anwälte ihr Geld damit, indem sie im Internet Filesharer ermitteln und abmahnen. Bis 2015 gingen Gerichte üblicherweise davon aus,daß Abmahnkosten und Schadensersatz nach den üblichen 3 Jahren zum Jahresende verjährt (§195,199 BGB). Dann entschied der BGH im Juni 2015, daß zumindest der Schadensersatz erst nach 10 Jahren verjährt (§852 BGB). Meine Frage: Können Forderungen,die zum Zeitpunkt dieses BGH-Urteils als verjährt galten, es aber nach dem neuen Urteil nicht wären, dadurch wieder "aufleben" ?

  2. #2
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    Standard

    Entweder es ist verjährt oder es ist nicht verjährt.
    Der BGH lässt da nichts wieder aufleben.
    Der BGH hat lediglich anhand auch schon vor 10 Jahren existierender Gesetze ein Urteil gesprochen. Wenn es also nicht verjährt ist nach diesem Gesetz, dann war es nie verjährt.

    Bei WBS haben sie das BGH-Urteil etwas genauer durchleuchtet und die einzelnen Teile einer Forderung aus Abmahnung mal aufgedröselt.
    https://www.wbs-law.de/urheberrecht/...schaden-69905/

  3. #3
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    Standard

    Eines dieser Urteile über die man einfach nur den Kopf schütteln kann und das auf gewisse Weise tief blicken lässt.

    Danke für den sehr aufschlussreichen Link. Er macht den Zusammenhang aber im Ergebnis nicht viel erfreulicher.

  4. #4
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    Ebenfalls Danke für die Information.

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