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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Gehaltsnachzahlung Zuflussprinzip?



MDroid
10.03.2014, 21:26
Hallo,

ich habe eine Frage die mich beschäftigt. Person ist in Privatinsolvenz und hat im April eine neue Arbeitsstelle gefunden und fängt auch mitte April an zu arbeiten. Der Lohn für April wird aber nicht im April ausgezahlt, sondern mit der Zahlung für Mai. Gillt hier auch das sogenannte Zuflussprinzip? Denn im April gab es Beispielsweise nur 750 EUR netto, also wird nichts gepfändet. Im Mai wurde voll gearbeitet, netto 1400 EUR. Schuldner ist einer Person Unterhaltsverpflichtet. Laut Insolvenztabelle müsste bei einer Unterhaltsberechtigten Person ab 1440,00 EUR netto gepfändet werden. Man muss dazu sagen das es jeweils eine Lohnabrechnung für April und für Mai gibt.

Der TH ist der Meinung, weil der Lohn von April im Monat Mai mit ausgezahlt worden ist, jetzt pfänbar wäre ( 1400,00 EUR + 750,00 EUR = 2150,00 EUR). Kann das so korrekt sein? Wäre der Lohn für April auch im April gezahlt worden, wäre nichts pfändbar und im Mai ebenso nicht!

Ich stell mir das nur so vor, das man z.B. 11 Monate ein Monats netto Einkommen von z.B. 1300,00 EUR hat ( nichts pfändbar) und dann stellt der Arbeitgeber fest, das die 11 Monate ( aus welchen Gründen auch immer, 100 EUR netto pro Monat zu wenig gezahlt worden sind). Jetzt rechnet der Arbeitgeber zusammen ( 11 x 100,00 EUR= 1100,00 EUR) und überweist diese "Nachzahlung" (der einzelnen Monate) mit dem Gehalt für Dezember.

Im Dezember würde es normal nur 1400,00 EUR netto geben (nichts pfändbar).

Jetzt kommt der TH und sagt, ohh 1400,00 EUR + 1100,00 EUR = 2500,00 EUR netto, jetzt ist es pfändbar. Kann das sein? Rechtliche Grundlage? Denn wenn die 11 Monate korrekt abgerechnet worden wäre, dann würde durch die 100 EUR in keinem Monat etwas pfändbar gewesen sein.

Ich meine einmal gelesen zu haben, das in so einem Fall folgendes gillt: Nachzahlungen sind dem Zeitabschnitt zuzurechnen, für den sie nachträglich gezahlt werden!

Mir fehlt aber die rechtliche Grundlage :-( Oder muß der TH die Grundlage nennen, wenn er so verfahren will?


Grüße
MDroid

anja39
11.03.2014, 09:31
Zuflussprinzip gibt es beim ALG-II-Bezug, nicht aber bei der Berechnung pfändbarer Beträge.
Soll der TH Dir die Grundlage nennen, auf die er sich stützt.