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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Elternzeit und InsO



RoBe
28.02.2005, 09:40
Wunderschönen guten Morgen,
Suche Erfahrungen:
Mein Klient, Volzeit im Schichtbetrieb berufstätig und nach dem Schlußtermin in der WVP, bekommt im Sommer sein zweites Kind. Nun möchte er gerne was davon mitkriegen und plant Elternzeit zu nehmen.
Ich sehe einen Konflikt mit der Erwerbsobliegenheit. Andererseits ist Erziehungsurlaub ein gesetzlich verbrieftes Recht, zumindest gegeüber den Arbeitgebern (von Gl ist da glaube ich nicht die Rede).
Mich grübelt es, hat jemand eine Idee?
Rolf :confused:

Nicolas
02.03.2005, 07:48
Mein Kommentar gibt leider keine wirkliche klare Auskunft. Unter Umständen sei Erziehungsurlaub (so hieß das ja damals noch) möglich, Gläubigerinteressen müssten berücksichtigung finden. Der Kommentar sagt aber auch, anerkennenswerte Gründe für eine Arbeitsaufgabe würden auch bestehen, wenn eine wegen Kinderbetreuung unzumtbare Arbeit aufgegeben wird. (Kothe,Ahrens,Grote: § 295 RZ:20)

Ach und: Wenn kein pfändbares Einkommen erwirtschaftet wird, kann Elternzeit problemlos genommen werden.

Ganz eindeutige neuere Urteile kenne ich nicht. Meine ganz persönliche Meinung: Wenn der - nicht verschuldete - Partner sich entscheidet, wieder zu arbeiten, muss die Kinderbetreuung sichergestellt werden. Wenn die Kinderbetreuung nicht anders sichergestellt werden kann, sollte der Schuldner Elternezit nehmen können.

Gruß.Nicolas