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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Sorry, viele Fragen, aber dringend !



UnregistriertKampfmotte
13.11.2004, 07:37
Hallo liebe Forenmitglieder !

Ich brauche dringend ein paar Antworten.
1. Ich habe versucht, mich zu registrieren, aber das geht nicht. Wie mach ich das denn?
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Mein Mann ist arbeitslos seit knapp über 2 Jahren. Er war im Sommer krank und krankgeschrieben (12 Wochen lang) und das Arbeitslosengeld ging in Krankengeld über. Die Krankenkasse (BEK) zahlte 4 Wochen, die restlichen 8 Wochen weigert sie sich bis heute zu zahlen, weil der medizinische Dienst der Krankenkasse ohne meinen Mann zu kennen oder jemals gesehen oder gesprochen zu haben, befindet, er sei nicht krank. Zweimaliger Widerspruch von seiten des Arztes blieben ohne Erfolg. Sie rücken kein Geld raus. Mitte Oktober meldete er sich dann wieder beim AA und stand dem ARbeitsmarkt wieder zur Verfügung. Die haben aber bis heute auch noch nicht gezahlt. Mein Mann hat nun seit Mitte August kein Geld mehr bekommen. Das Arbeitsamt will zwar jetzt zahlen, aber bis das Geld kommt, werden auch nochmal 2 Wochen vergehen. Zudem fehlen noch die 8 Wochen, die die Krankenkasse verweigert. Wir haben also fast 3 Monate Ausfall, was sein Einkommen betrifft.

Ich selbst bin Kleinselbständige und habe einen Onlinehandel über Ebay. Die 3 Monate, die mein Mann kein Geld bekam, haben mich so reingerissen (weil ich sämtliche Kosten wie Miete usw. übernehmen mußte), daß ich meinen Ebaygebühren nicht mehr gerecht wurde und diese nicht zahlen konnte. Ebay hat meine Mitgliedschaft wegen Gebührenrückstand am 15. Oktober beendet. Das heißt - mein Mann hat seit 3 Monaten kein Geld bekommen, ich bin seit Mitte Oktober handlungsunfähig, mir wurde die Möglichkeit genommen, Geld zu verdienen. Wir stehen jetzt mit dem Rücken an der Wand.

In den 3 Monaten, die mein Mann kein Geld bekommen hat, habe ich versucht, alles aufzufangen, was aber unmöglich war. Es sind horrende Schulden entstanden. Ebaygebühren, Mietrückstand (1 Monat), Rückstand bei den Stadtwerken (3 Monate), Kreditrückstand bei der Bank (3 Monate), meine Umsatzsteuer konnte ich nur zur Hälfte zahlen und noch vieles andere.

Dadurch, daß wir nun seit 4 Wochen überhaupt keine Einnahmen mehr haben, haben wir inzwischen auch keinen Cent mehr zum Leben. Sämtliche Vorräte sind aufgebraucht, wir hätten dieses Wochenende keine Scheibe Brot mehr gehabt, hätte uns die Oma nicht mit einem Fuffziger ausgeholfen.

Unsere Schritte bisher:
Sozialamt: Dort wurde uns am Donnerstag ein Antrag mitgegeben und ein Packen Bescheinigungen, die wir ausfüllen lassen müssen. Vom Arbeitsamt, vom Vermieter, von der Bank. Der Vermieter ist in Urlaub, das Arbeitsamt will sie zuschicken (wann?), der Sachbearbeiter bei der Bank macht das, wenn er Zeit hat....bla, bla. Wir brauchen aber jetzt was zu essen, nicht, wenn der Vermieter aus dem Urlaub zurück ist oder das Arbeitsamt sich bequemt, die Zettel auszufüllen. Beim zweiten Mal beim Sozialamt wurden wir weggeschickt, weil nicht alle Bescheinigungen vorliegen.
Caritas-Stelle: Da sind wir vom Sozialamt aus hin gegangen, weil ja wirklich höchste Alarmstufe ist und wir unser Kind nicht verhungern lassen können. Die haben uns ebenfalls abgewimmelt mit der Begründung, wir sind nicht kinderreich genug für caritative Hilfe und außerdem sei das Sozialamt zuständig, die MÜSSEN uns helfen. Die wollen aber nicht, bevor nicht alle Papiere vorhanden sind. Die Bürokratie läßt grüßen.
Die Schuldnerberatung, die wir auch angerufen haben, hat uns mitgeteilt, sie ist nur für die SChulden zuständig. Da haben wir Ende des Monats einen Termin bekommen. Aber Soforthilfe gibt es auch da nicht.

Ich habe mit Ebay hin- und hergeschrieben, Sachlage erklärt, daß ich ohne Einkommen keine Gebühren rückzahlen kann und meine Familie den Bach runter geht. Sie sollen meinen ******* wieder freigeben, damit ich in der Lage bin, etwas zu verdienen. Aber die sind knallhart und wollen die rückständigen Gebühren in Höhe von 3000 Euro sofort und basta. Ich habe mit der Bank verhandelt und denen die Sachlage erklärt, um die 3000 Euro gebettelt, damit ich wieder handlungsfähig werde, aber auch da stoße ich auf Granit. Die Antwort war, daß bei meinem Mann seit 3 Monaten kein Geld mehr eingegangen ist, bei mir seit 4 Wochen nicht mehr und daß ich jetzt die Dispos zurückzahlen soll. Sind die alle blöd und begreifen nicht, daß wir für diese Situation nichts können, sondern alles nur durch die Verweigerung der Krankenkasse entstanden ist und daß ich was verdienen MUSS, damit ich überhaupt noch etwas zahlen kann?????

Das Finanzamt zeigte auch kein Verständnis und will die Umsatzsteuer, Vollstreckung ist jetzt angedroht.
Die Stadtwerke drohen damit, den Strom abzuschalten usw. usw.
Das Arbeitsamt meinte, wir sollen die Krankenkasse verklagen. Sehr witzig. 1. Von was? 2. Das schafft uns auch nicht schneller ein Geld her.

Wenn man bedenkt, daß das ganze Dilemma inclusive meiner Sperrung bei Ebay nur dadurch entstanden ist, daß die BEK sich weigert 8 Wochen Krankengeld zu zahlen und das auch noch zu unrecht und was diese Weigerung für Folgen nach sich gezogen hat, dann begreift man die Welt nicht mehr. Ich weiß nun nicht mehr, was ich tun soll. Wäre für Ratschläge dankbar.

Zudem hätte ich noch folgende Fragen:
1. Da mir jetzt Vollstreckung seitens des Finanzamtes droht, möchte ich ein Konto auf den Namen meiner Tochter (4) eröffnen und dorthin das Kindergeld leiten lassen, damit das wenigstens sicher ist. Ich konnte zudem eine Arbeit als Aushilfe in einem Supermarkt ergattern. Stundenweise und unregelmäßig, eben nach Bedarf. Die zahlen mir 10 Euro die Stunde, aber nur per Überweisung. So habe ich die Chance, wenigstens 50 Euro die Woche zu verdienen. Wenn ich dieses Geld auf das Konto meiner Tochter überweisen lasse, ist es dann sicher?

2. Hat jemand Erfahrungen mit Klagen gegen die Krankenkasse bezüglich Krankengeldverweigerung? Mein Mann war krankgeschrieben und der Arzt steht hinter ihm.

3. Hat jemand Erfahrungen mit Ebay? Was unternehmen die, wenn die Gebühren nicht gezahlt werden?

4. Was tut das Finanzamt, wenn nur die halbe Umsatzsteuer gezahlt wurde. Es fehlen noch 766 Euro. Aber ich habe nichts mehr.

Sorry, ich weiß, das sind viele Fragen, aber es ist dringend und ich bin derzeit ziemlich kopflos, weil uns echt das Wasser bis zum Hals steht. Ich danke Euch schon mal im Voraus für Eure Antworten.

Gruß,
Kampfmotte

Tanja_82
13.11.2004, 09:16
Peng!

f-letti
13.11.2004, 09:22
Hallo,

1. Ich würde dir dringend empfehlen dich an die örtliche Schuldnerberatung zu wenden.

2. Du kannst die BEK ohne kosten verklagen. Geh mal zum Amtsgericht mit den Unterlagen, die haben eine Beratungsstelle. Du solltest auch gleich eine enstweilige Verfügung auf Zahlung beantragen. Aber las dich im Gericht von den Fachleuten beraten (kostenlos) und reich mit deren hilfe direkt vor Ort Klage ein mit Beantragung der Prozesskostenhilfe. Evtl. zahlt dir der Staat sogar einen Anwalt.

3. Mach eine Aufsichtsbeschwerde gegen die BEK. Mit der Drohung die Presse einzuschalten.

4. Beantrage beim Sozialamt Soforthilfe, oder wie immer das heißt. Frag bei der Schuldnerberatung nach.

5. Tritt deine Forderungen gegen die BEK inder der Höhe der Schulden beim FA ans FA ab. Dann sind die erst mal befriedigt und machen Ihrerseits druck auf die BEK.

mehr fällt mir erst mal nicht ein, aber damit solltest du erst mal weiter kommen.

mfg.
letti

heini
13.11.2004, 09:34
Das hört sich nicht gut an. Mir kommt die Frage, was man gegen eine
Ablehnung des Krankengeldes unternehmen kann? Geht Widerspruch?
Muß man klagen? In einem solchen Fall müßte doch das Sozialamt
sofort zuständig sein, oder? Aber dafür gibt es Experten hier.

Zum Finanzamt würde ich persönlich hingehen und die Lage von
Mensch zu Mensch erklären. Die haben bestimmt einen
Ermessensspielraum. Nur Du mußt Dich vorbereiten und eine Lösung
anbieten können. Da kannst Du nur gewinnen.

3000€ Gebührenrückstand bei eBay? Womit handelst Du da? Das
hört sich an, als wäre es gut gelaufen. Ist dabei auch was hängen
geblieben?

Bei eBay würde ich sofort ein neues Konto eröffnen und weiter
machen. Du mußt nur dafür sorgen, daß kein weiterer
Gebührenrückstand entsteht, sonst ist das möglicherweise Betrug.
Ich weiß, eBay erlaubt das nicht. aber wenn man einfach ein neues
Konto eröffnet, merken die das erst mal nicht. Notfalls auf den
Namen Deines Mannes.

Von den dann reinkommenden Geldern ganz konsequent die
Umsatzsteuer und die ebay-Gebühren und den wareneinkauf separat
halten und nur das Geld ausgeben, was auch wirklich übrig bleibt.
Dann habt Ihr wenigstens zu essen.

Mehr kann ich dazu nicht sagen. Das hört sich wirklich wie eine
unverschuldete Notlage an. Für manchen Gast hier wirst Du aber trotzem eine "unredliche Schuldnerin" sein. Einfach ignorieren.

Ciao

heini

UnregistriertKampfmotte
13.11.2004, 11:48
Hallo,

danke erstmal für Eure beiden Antworten.

Das mit dem Amtsgericht und Klage gegen die BEK werden wir mal versuchen.

Schuldnerberatung ist schon ein Termin vereinbart.

Bei Ebay habe ich mit Klamotten gehandelt. 2000 Euro Ebaygebühren im Monat sind normal. Leider. Nach Abzug der Gebühren, Steuern und Wareneinkauf und sonstigen Kosten blieb nicht viel hängen, aber immerhin ca. 1000 - 1300 Euro im Monat und das brauchten wir zum Leben. Das Arbeitslosengeld deckt ja neben der Miete nur noch einen kleinen Teil privater Fixkosten.

Im Moment ist eben ALLES in Gefahr, weil nun mein Mann eine Menge Ausfall hat an Geld, das ihm zusteht und ich überhaupt nichts mehr habe.

Zweit******* bei Ebay auf den Namen meines Mannes ist eine kleine Lösung, aber auf die Füße helfen wird mir das nicht, wenn ich mit einem Bewertungsprofil mit Null anfange. Zudem habe ich Angst, Ebay würde das merken. Was dann? Aber eine Wahl habe ich ja kaum.

Forderungsabtretung gegen die BEK ans Finanzamt ist auch eine gute Idee. Wir werden uns erkundigen.

Das Sozialamt mit Soforthilfe kann man vergessen, da waren wir ja schon zweimal. Die sind dort SEHR unfreundlich, man kommt sich vor, als wolle man denen was stehlen.

Man wird sehen, wie es weitergeht. Was mir noch niemand beantwortet hat:
Was ist mit einem Konto auf den Namen meiner Tochter, um für alle Fälle sicher zu gehen, falls das Finanzamt Schwierigkeiten macht? Vor allem, da ja nun auch die Bank die Dispos aufkündigen will. Kann ich mit einem Konto auf den Namen meiner Tochter (bei einer anderen Bank versteht sich) das Geld von meiner Aushilfsstelle oder von Ebay-Verkäufen, die ich über einen neuen ******* tätigen würde, in Sicherheit bringen? Oder hat das FA dorthin auch Zugriff oder sonstwer, der vollstrecken würde?

Da fällt mir noch was ein. Wir haben noch einen Titel gegen einen Autohändler, der uns mal böse reingelegt hat. Aus dem Titel wurden zweimal zwei kleine Beträge vollstreckt, dann hat der Mann EV abgegeben. Nun schuldet er uns noch 1100 Euro. Kann man diese Forderung auch abtreten oder geht das nicht mehr, wenn der schon EV abgegeben hat? Wahrscheinlich nicht, oder?

Gruß,
Kampfmotte

Riffka
13.11.2004, 13:16
Hallo Kampfmotte,
Sozi MUß dir helfen! Notfalls auf dem Gang laut werden, Amtsleiter verlangen und nicht vom Fleck weichen.
Schau mal unter
www.forum-sozialhilfe.de
nach.
Sozi kann auch auf Darlehensbasis gewährt werden. ALG kann als Vorschuß gewährt werden - dort also dringlichst nachfragen.

Kurze Story von mir.
Wegen Inso war mein Konto von heut auf morgen dicht, ich hatte weder Bargeld noch Lebensmittel für das WE. Bestätigung der Nichtverfügbarkeit übers Konto wegen Inso - damit zum Sozi.
Es war Freitag kurz vor Mittag. Keiner war zuständig, keiner wollte zahlen.
ich hab gebrüllt, getobt, geheult - und bin 3 Stunden später mit ca. 300,00 DM (waren DM-Zeiten) Überbrückung als Notfall heimgegangen.
Ich war genauso fertig wie die Damen vom Amt einschl. der Sozi-Leiterin. Aber ich war im Recht und hab es auch bekommen.
Laß dich nicht abwimmeln und nicht einwickeln, bleib dran!!
MfG
Doro

PS. Beratungskosten für einen Anwalt beantragen, fall du allein nicht weiter kommst

f-letti
13.11.2004, 15:59
Hallo,

Ein Konto auf namen deiner Tochter für das Kindergeld ist sicher eine Gute Idee. Aber vorsicht...

1. Du darfst es NIE überziehen, sonst handelst du zum Nachteil deines Kindes und das Jugendamt könnte dir das Kind wegnehmen.

2. Wenn du andere Gelder auf das Konto fließen lässt und von diesem Abhebst .. Führe genau Buch mit entsprechenden Kommentaren. Es ist dann das Geld deiner Tochter. Du kannst damit kurzfristig den Lebensunterhalt eurer Familie bestreiten, aber nur als reine Ausweichlösung. Alles was du Abbuchst Kommentiert Belegen.

3. Mach vorher mit deinem Man als Treuhandler für deine Tochter einen Vertrag, in dem ihr festschreibt was von dem Konto bezahlt werden soll und welchem Zweck es warum dient. Es darf nie der Eindruck entstehen ihr Lebt auf Kosten eurer Tochter, sondern nur, das Ihr das Konto des Kindes als Notausweichkonto nutzt. Wenn ihr wieder ein eigenes hab, lasst das Kindergelt weiter darauf fließen und zahlt nur von diesem Konto für ausgaben die nur eurer Tochter zuzurechnen sind.

.. Dann sollte eigentlich nichts passieren.

mfg.
letti

ps.: Wenn du einen Akkount bei E-Bay auf den Namen deines Mannes machst, gib ne neue E-Mail Adr. an .. z.B. von gmx .. sonst machen die das in 2-3 Wochen wieder dicht... andere Wohnanschrift wäre auch empfehlenswert.
,

Bankquest
13.11.2004, 16:32
Ihr wisst bestimmt, das Ebay Neuanmeldungen mit der Schufa abgleicht.....

Bankquest

poster
13.11.2004, 16:46
Aber nur per IdentCheck, entweder klappts oder nicht. Ein frühere
Adresse, zB Elternhaus klappt meist.

Poster

motte
13.11.2004, 17:29
Mit was für Klamotten ast Du bei ebay gehandelt, Neuware, Markenware oder ebrauchte Klamotten ?

motte

UnregistriertKampfmotte
13.11.2004, 18:15
@ f-letti

Vielen Dank für Deine ausführliche Aufklärung. Das wußte ich alles nicht. Also lasse ich das lieber mit diesem Konto. Wie aber bringt man anders Geld für den Lebensunterhalt auf die Seite? Vor allem, wenn die Bank die Konten sperren sollte? Ich habe noch neben meinem Geschäftskonto, das restlos im Minus ist, ein privates Konto, das nicht überzogen werden darf und es auch nicht ist. Wenn ich dorthin Einnahmen fließen lasse, darf die dann jemand beschlagnahmen, z.B. Finanzamt? Oder besser immer gleich alles abheben?

@ poster

Mein Mann hat einen Ebay-*******, der schon bestand, bevor ich gesperrt wurde. Andere Mail-Adresse, aber gleiche Postadresse. Ist das erlaubt oder droht da auch die Sperrung?

@ motte

Mit Neuware natürlich, ja und Markenware.

Mir fehlt nun noch eine Antwort auf die Sache mit dem Titel, den wir gegen diesen Autohändler haben, der bereits eine EV abgegeben hat. Ist diese Forderung übertragbar? Ich denke mal, daß das FA die nicht will???

Gruß,
Kampfmotte

f-letti
13.11.2004, 18:15
.. jedenfalls passiert nicht viel..außer das du wieder gesperrt wirst..


mfg.
letti

UnregistriertKampfmotte
13.11.2004, 18:20
Räusper, räusper....der Eintrag mit den getragenen Slips stammt NICHT von mir, da hat jemand meinen unregistrierten Namen benutzt. Ich habe aber ja im ersten Beitrag schon gefragt, wie man sich hier registriert. Funktioniert nicht, bekomme immer eine Fehlermeldung.

Aber muß mal überlegen.....wenn ich mit getragenen Slips 9000 Euro Umsatz im Monat machen will, wieviele muß ich dann am Tag anziehen??? :-)

Gruß,
Kampfmotte

f-letti
13.11.2004, 18:23
;-).. war noch auf der vorseite..

.. am besten ist wenn deine Eltern ein Konto eröffnen .. und du verfügungsberechtigt bist, z.B. Online arbeiten kannst. Da sollte nix passieren..

.. Wenn dein Mann schon nen EBay hat, iss doch super.. das Teil ist sicher.. kannst voll loslegen. .. aber immer brav zahlen..

.. das FA nimmt erst mal alles was es bekommen kann.. probieren geht über studieren. Nen Persönlicher Besuch ist in jedem Fall ratsam.

.. ;-) wegen der getragenen Wäsche würde ich mir keinen Kopf machen.. Jeder der für sowas zahlt.. dem ist es offensichtlich die Zahlung wert.. also..;-)


mfg.
letti

UnregistriertKampfmotte
13.11.2004, 18:36
@ f-letti

NEIN, ich habe keine getragenen Slips verkauft. Ich habe mit höherpreisigen Markentextilien gehandelt. Preisklasse 30 - 70 Euro im Durchschnitt pro Teil.
Das ist ja das Problem. Die werde ich über einen unbekannten ******* schlecht los, da braucht man schon ein hohes und gutes Bewertungsprofil. Ich müßte irgendwo die 3000 Euro rückständigen Gebühren auftreiben, dann wäre mir geholfen und ich könnte wieder loslegen. Aber das ist wohl eher Wunschdenken.
Ich werd sehen, was ich tun kann. Die nächste Woche wird es in sich haben mit Ämtern und Amtsgericht und Finanzamt usw.
Mit meinem Mann habe ich beschlossen, daß wir in jedem Fall den Schritt aufs Amtsgericht machen und eine Klage gegen die BEK anstreben werden. Nach vorausgegangener Beratung natürlich. Außerdem haben wir eine Rechtsschutzversicherung, die müßte ja dafür auch zuständig sein, denke ich mal. Und die ist noch bis August 05 bezahlt!

Gruß,
Kampfmotte

UnregistriertKampfmotte
13.11.2004, 18:48
@ heini

Ich wünschte, ich wüßte, wie man mit getragenen Slips so einen Umsatz macht, daß man davon die Lebenshaltungskosten bestreiten kann, dann würde ich das ja glatt auch machen. Hätte enorme Vorteile - man könnte als Privathändler auftreten, es gäbe kein Rückgabe- und Widerrufsrecht und keine große Lagerhaltung. Und die Anschaffungskosten wären ja auch überaus günstig. Ich glaube, ich sollte umdenken. :-)
Aber eigentlich ist mir momentan gar nicht so zum Spaßen, ich habe Angst vor den nächsten Wochen und dem ganzen Zirkus, der da noch auf uns zukommt.

Gruß,
Kampfmotte

heini
14.11.2004, 17:53
Ich denke, Du hast jetzt viele Tips bekommen und insgesamt wurde
Dir ein ganz ganzbarer Weg aufgezeigt, wie Du wenigstens langsam
wieder einen Geldstrom generieren kannst. Das mit dem fehlenden
Bewertungsprofil bei eBay ist halt so. Damit mußt Du jetzt
klarkommen.
Ich glaube aber auch, daß das auch so geht. Ich habe von jemandem
gehört, der über eBay Sexspielzeug verkauft. Die sperren den jeden
Tag aufs neue und er meldet sich immer wieder an, mehrmals pro
Woche. Ist zwar gegen eBays Grundsätze und AGBs, aber er verdient
so manchen Euro damit. Man darf es nicht übertreiben und es muß
eben für die Gebühren gesorgt sein. Das Bewertungsprofil darf man
auch nicht überbewerten.
Der Gedanke, ein eBay-Konto auf die Eltern zu führen ist evtl nicht schlecht. Denn wenn Du Sozialhilfe beantragst, mußt Du ja eigentlich
alle Geldquellen angeben. Da sehe ich eher ein Problem.

Und wenn Du aus den neuen Einnahmen langsam den Rückstand bei
eBay auflöst, kannst Du ja irgendwann wieder unter altem Namen
auftreten.

Ciao

heini

kalle
16.11.2004, 09:02
Klage gegen die Krankenkasse auf Zahlung von Krankengeld erhebt man, glaube ich, beim zuständigen Sozialgericht (meist in der nächsten grösseren Stadt mit Gerichtsbarkeit). Sozialgericht ist (noch) kostenfrei und man braucht auch keinen Anwalt. Allerdings kann man erst Klage erheben (ganz formlos: "Hiermit erhebe ich Klage gegen ... (BEK) auf Zahlung von .... (Krankengeld für die Zeit vom ... bis ...) und dann begründen, warum Sie meinen, dass Sie oder Ihr Mann Anspruch auf das KG hätte.
Allerdings kann man die Klage erst erheben, wenn der "Dienstweg" bei der Krankenkasse eingehalten wurde:
- die KK schickt Bescheid: "Kein Krankengeld"
- der Versicherte erhebt Widerspruch dagegen (bei der Krankenkasse)
- die KK sagt: "Ihrem Widerspruch konnte nicht abgeholfen werden, weil bla bla bla ..., wir werden die Sache jetzt unserem Widerspruchsausschuss vorlegen, der tagt einmal im Monat, nächstesmal am ...)
- es kommt ein Bescheid vom Widerspruchsausschuss, wenn jetzt wieder "nein, kein KG", erst dann kann Klage beim Sozialgericht eingereicht werden.

Allerdings kann man vorher bei "Gefahr im Verzug" (sind Sie ja wohl schon voll reingeraten, in diese "Gefahr") einen "Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung" (oder so ähnlich) auch wieder kostenlos ohne Anwalt beim Sozialgericht stellen, dann reagiert der Richter ziemlich schnell und fordert die Kasse unverzüglich zu einer Stellungnahme auf.
In meinem Fall hat die Krankenkasse direkt nach der Nachfrage des Richters das Krankengeld gezahlt und gar keine Entscheidung des Gerichts abgewartet. Die versuchens halt auch, wo es geht (und egal um welchen Preis oder Rechtslage) zu sparen.
Ich meine, ich hätte mal ein Urteil (sogar vom BSG=Bundessozialgericht) gelesen, dass die Krankenkasse nicht einfach nach Aktenlage entscheiden darf ("der MDK hat nach Durchsicht der Unterlagen festgestellt..."), sondern dass ein Gutachten erstellt werden MUSS und der Versicherte dazu von einem Arzt des MDK gesehen worden sein MUSS).
Falls noch akut, geben Sie hier kurz Bescheid, und ich suche mal das Aktenzeichen dieses Urteils.
Viel Glück!
kalle

kalle
16.11.2004, 09:12
Urteile von Sozialgerichten (SG) Landessozialgerichten (LSG) und
dem Bundessozialgericht (BSG) kann jeder selbst sehr gut und einfach
suchen über: www.sozialgerichtsbarbeit.de
Bei allem, was mit "Krankengeld" zu tun hat, steht ein
"KR" mit im Aktenzeichen.

kalle
16.11.2004, 09:13
Schrott, natürlich:
www.sozialgerichtsbarkeit.de

kalle
16.11.2004, 09:24
Nochmal ich:
Beim Sozialamt war ich damals übrigens auch.
Echt eine Erfahrung "fürs Leben", wenn man immer gearbeitet hat
-und nicht zu wenig!- und dann als Schmarotzer betrachtet und behandelt wird, weil man nicht mehr arbeiten kann und alles Ersparte bereits weg ist und man echt nicht mehr weiter weiss
Ich war so verzweifelt, dass ich im Zimmer der Sozialamtssachbearbeiterin sitzen blieb mit den ganzen Zettel, die sie mir in die Hand gedrückt hat und ihr gesagt hab, sie soll die Polizei holen und mich in den Knast bringen lassen oder einen Krankenwagen und mich ins Krankenhaus bringen oder was auch immer.
Ohne Geld würde ich jedenfalls nicht zurück nach hause gehen, dann würde ich ebem im Sozialamt bleiben und dort nächtigen.
Nach drei Stunden und viel viel Aufregung (bis hin zum Sozialamtsleiter) bekam ich einen Scheck. Zum Glück war ich direkt morgens früh um 7.30 h da, also konnte ich noch vor Mittag zur Bank, den Scheck einlösen und einkaufen gehen.
Wenn es irgendwie geht: Nie wieder Sozialamt.
Aber wenn es nicht anders geht: hartnäckig bleiben.
Alles Gute!
kalle

UnregistriertKampfmotte
16.11.2004, 14:00
An Kalle !

Vielen Dank für Deine ausführlichen Erläuterungen. Das ist mal was, was mir wirklich hilft. Irgendetwas muß da auf jeden Fall passieren. Es sind ca. 1600 Euro, die die Krankenkasse meinem Mann schuldet und die kann man nun nicht einfach sausen lassen, wenn man sowieso schon nichts hat.

Der Verlauf war bei uns so:
BEK hat Krankengeld für 2 Wochen gezahlt, dann einen Brief geschrieben, daß das Krankengeld eingestellt wird, weil der MdK meinen Mann für gesund befunden hat. Dies allerdings nur anhand eines Diagnoseschlüssels. Keine Kontaktaufnahme mit meinem Mann, auch keine mit dem behandelnden Arzt. Mein Mann hat Widerspruch eingelegt, daraufhin kam ein Schreiben, er sei nicht widerspruchsberechtigt, nur der Arzt könne widersprechen. Mein Mann zum Arzt, der Arzt hat Widerspruch eingelegt. Dann kam ein Brief von der BEK, der Widerspruch des Arztes sei ungültig, da dieser nicht die rechte Form habe (der Arzt meinte, sowas hat er noch nie gehört!). Mein Mann schrieb der BEK zwischenzeitlich, daß er darauf besteht, vom MdK untersucht oder wenigstens kontaktiert zu werden. Die Krankenkasse schmetterte den zweiten Widerspruch des Arztes ab, mein Mann erhielt auf sein Schreiben überhaupt keine Antwort. Der Widerspruch wird immer nur damit begründet, daß der MdK das so entschieden hat. Nun haben wir der BEK eine letzte Frist von einer Woche gesetzt zur Zahlung, dann gehen wir ans Sozialgericht. Von einem Ausschuß oder ähnlichem war überhaupt noch nie die Rede. Die lassen sich auf keinerlei Schriftwechsel ein, berufen sich nur und immer auf den MdK und schicken pausenlos irgendwelche Formulare zum Ausfüllen, manche zum 5.oder 6. Mal, immer das gleiche. Kein Mensch weiß, was das soll. Ich denke, da wird eine Sache einfach nur mit Absicht verschleppt.

Das Sozialamt ist auch so eine Sache. Uns wurde der falsche Antrag zugeschickt, dann wollten wir einen Termin, können sie momentan nicht sagen (zur Abgabe des Antrags muß man einen Termin haben), sie rufen zurück. Es rief niemand zurück. Dann zwei Tage versucht, die zu erreichen, dauerbesetzt. Geht man einfach so hin, kommt man erst gar nicht dran. Nun heute nochmal angerufen, jetzt ist die Sachbearbeiterin wieder mal heute nicht da, ich soll morgen nochmal anrufen. Mich kotzt es langsam an.

Von seiten Finanzamt, Vermieter und Ebay ist NOCH Funkstille, aber sicher nicht mehr lange.

Gruß,
Kampfmotte

UnregistriertKampfmotte
16.11.2004, 14:19
Nochmal an Kalle:

Ich finde das Aktenzeichen nicht. Wenn Sie es mal raussuchen könnten, wäre sicherlich sehr hilfreich. Danke im voraus.

Gruß,
Kampfmotte

kalle
16.11.2004, 17:00
1. Instanz Sozialgericht Nürnberg
S 11 KR 21/01 25.07.2001
2. Instanz Bayerisches Landessozialgericht
L 4 KR 187/01 17.06.2004 rechtskräftig
3. Instanz
Sachgebiet Krankenversicherung
...
Nach § 51 Abs.1 Satz 1 SGB V setzt die Fristsetzung durch die Krankenkasse jedoch voraus, dass ein ärztliches Gutachten vorliegt. Nach allgemeinem Sprachgebrauch und wegen der Funktion des ärztlichen Gutachtens innerhalb es § 51 SGB V, mit dem eine Grundlage für die Fristsetzung geschaffen werden soll, erfüllen bloße Atteste oder Bescheinigungen die an ein ärztliches Gutachten zu stellenden begrifflichen Anforderungen nicht. Das BSG hat mit Urteil vom 07.08.1991 (BSGE 69, 187) zu der entsprechenden Vorschrift im alten Recht (§ 183 Abs.7 Satz 1 Reichsversicherungsordnung) entschieden, dass eine ärztliche Stellungnahme nur dann ein Gutachten ist, wenn darin - jedenfalls summarisch - die erhobenen Befunde wiedergegeben werden und ich der Arzt - soweit es sich um ein sozialmedizinisches Gutachten handelt - zu den nach seiner Auffassung durch die festgestellten Gesundheitsstörungen bedingten Leistungseinschränkungen und ihrer voraussichtlichen Dauer äußert. Dies ergibt sich nach Auffassung des BSG auch aus der Funktion des ärztlichen Gutachtens im Rahmen der Vorschrift. Es soll als Grundlage für die Verwaltungsentscheidung der Krankenkasse dienen, ob dem Erkrankten wegen Erwerbsunfähigkeit eine Frist zur Beantragung von Rehabilitationsmaßnahmen gesetzt werden kann. Deshalb hat es alle medizinischen Gesichtspunkte zu enthalten, die die Beurteilung zulassen, ob Erwerbsunfähigkeit anzunehmen ist oder nicht. Diese Entscheidung, die rechtlicher Natur ist, obliegt der Krankenkasse und nicht dem Arzt. Da die Rechtmäßigkeit der Fristsetzung aber auch von dem Inhalt des Gutachtens abhängt, muss es aus sich heraus verständlich und für diejenigen, die die Verwaltungsentscheidung möglicherweise überprüfen, nachvollziehbar sein. Dies wäre aber nicht gewährleistet, wenn der Arzt sich darauf beschränken würde, nur das Ergebnis seiner Überlegungen in der Form mitzuteilen, dass er Erwerbsunfähigkeit bejaht.
...

Ich weiss nicht, ob Ihnen diese Entscheigung weiterhilft, aber versuchen Sie jedenfalls, in der Sache mit der Krankenkasse weiterzukommen und nicht aufzugeben. Darauf setzen die nur. Als ich damals beim zuständigen Sozialgericht hier in NRW angerufen habe, hatte ich einen sehr freundlichen Menschen am Telefon, der mir alles ganz genau erklärt hat. Vielleicht haben Sie auch Glück, rufen Sie bei Ihrem Sozialgericht mal an, vielleicht sitzt da auch ein netter Mensch.
So etwas habe ich ja noch nie gehört, dass die Krankenkasse sagt, der Versicherte habe kein Widerspruchsrecht, nur der Arzt. So ein Mumpiz!
Bei mir hat die Sachbearbeiterin der Krankenkasse sogar glatt gelogen und behauptet, ich WÄRE vom MDK UNTERSUCHT und für arbeitsfähig erklärt worden, dabei war ich NIE beim MDK, es ging dort nur nach Aktenlage.

Als freiwilliges Mitglied in der gesetzlichen KV wird man als Selbständiger von denen nur abgezockt: Beiträge muss man nach der "Mindestbeitragsbemessungsgrundlage" zahlen (280-320,-Euro pro Monat!), egal, ob man es hat oder nicht, Krankengeld bekommt man aber nur nach dem tatsächlichen Einkommen. Und wenn es laut Steuerbescheid ein Verlustjahr war, dann gibt es eben auch kein Krankengeld:"Sie hatten ja gar kein Einkommen, also entgeht Ihnen ja auch nichts im Krankheitsfall. Und das Krankengeld dient nun mal nur zum Ersatz des durch Krankheit entgangenen Einkommens". Und das ist höchstrichterlich vom BSG so bestätigt. Unglaublich.
Versuchen Sie es, es kostet ja nichts ausser Engagement in der Sache und Nerven. (Mitarbeiter von Krankenkassen sind Freitags ab 12.ooh prinzipiell nicht mehr zu erreichen - unsereiner (kleiner Selbständiger) hat oft eine 70 Stundenwoche, oft sogar mehr, selten weniger )
Viel Glück!
Kalle

UnregistriertKampfmotte
16.11.2004, 17:44
Hallo Kalle,

VIELEN, VIELEN DANK. Das hilft uns nun sehr weiter. Ich bin inzwischen auch der Meinung, daß die Krankenkassen nur noch ein Abzockerverein sind. Bis vor 4 Monaten dachte ich noch nicht so. Unglaublich, was sich dort erlaubt wird. Ich werde weiter berichten, was da noch so rauskommt.

Gruß,
Kampfmotte

heini
16.11.2004, 18:02
Solche Leidensgeschichten bestärken meine Meinung über unser
nicht reformfähiges Sozialsystem. Wer irgendwie raus kann, sollte es
schnellstens tun.

Ciao

heini

kalle
17.11.2004, 07:46
@heini
lieber heute als morgen raus aus der GKV - wenn ich bedenke, wieviel Beiträge ich denen in meinem Leben schon bezahlt habe (ich bin inzwischen über fünfzig, habe viele Jahre überdurchschnittlich gut verdient, also auch überdurchschnittlich gut Beiträge gezahlt, ich fand dass Solidaritätsprinzip auch korrekt: wer viel leisten kann, soll auch viel zahlen). Aber jetzt bin ich auf die "Solidarität" angewiesen, weil krank und der Betrieb dahin, und jetzt? Wo ist sie, die Solidarität? *such* Hätte ich die Beiträge mal besser gut angelegt, dann könnte ich heute alle Arztrechnungen prima privat bezahlen. Oder die GKV-Beiträge in eine PKV gezahlt - heute, wie gesagt: über fünfzig, chronisch krank, nimmt mich wohl keine PKV mehr (oder jetzt nur zu horrenden Preisen).
Tja, falscher Fehler ...

@Kampfmotte
Berichten Sie weiter über den Stand der Dinge.
Und: Nicht aufgeben!
Alles Gute
kalle

Kampfmotte
17.11.2004, 08:13
Gestern hatten wir mal so etwas wie einen Glückstag, obwohl ich mich kaum noch traue, mich zu freuen.

1. Meine Registrierung hier hat endlich geklappt. :-)
2. Ich habe endlich einen Termin beim Sozialamt bekommen (morgen) und die Frau am Telefon war FREUNDLICH *staun*
3. Mein Mann hat die mündliche Zusage auf einen gutbezahlten Arbeitsplatz bekommen nach über 2jähriger intensiver Suche und über 1000 Bewerbungen. Ich jubele noch nicht, es ist noch nichts schriftliches festgehalten, der Arbeitsvertrag ist noch nicht unterzeichnet und ich habe gelernt, mißtrauisch zu sein, zu viel ging schon schief. Aber wenn das alles klappt und er wirklich am 1.2.05 anfangen kann, dann wäre unsere Notlage absehbar und wir müßten nur noch bis dahin durchhalten. *dreimalaufholzklopf*. Mein oberstes Ziel ist es also jetzt, sämtliche Verbindlichkeiten in die Länge zu ziehen, Zahlungen hinauszuschieben in der Hoffnung, bald eine ganz neue Verhandlungsbasis mit allen zu haben. Ich hoffe, das klappt alles so und es geht nicht nochmal etwas schief.

Gruß,
Kampfmotte

Kampfmotte
17.11.2004, 08:49
@Kalle
Tja, das ist leider Gottes völlig richtig, was Sie da schreiben. Ich würde jedem jungen Menschen auch raten, sofort in die Private zu wechseln. Leider ist das bei uns nicht mehr möglich. Wir sind beide über 45 und da kann man sich die Private nicht mehr leisten. Unser Sozialstaat ist sowieso immer mehr von dem entfernt, was er sein sollte. :-(

Gruß,
Kampfmotte

Kampfmotte
17.11.2004, 11:34
Nach einem Tag positiver Nachrichten geht es heute wie gewohnt weiter, nur noch etwas härter.

Gegen 10 Uhr Anruf vom Sozialamt. Mein Termin, den ich morgen habe, wird gestrichen. Mein Mann erhält Arbeitslosengeld, vor zwei Tagen sind 426 Euro ausgezahlt worden, das genügt, um den Lebensunterhalt erstmal zu sichern. Ich erwidere, daß ich aber an das Geld nicht rankomme, da das Konto überzogen ist und die Bank eine Auszahlung verweigert. Das Sozialamt meint: Das Arbeitslosengeld ist eine Sozialleistung und damit nicht pfändbar, nach § 55 SGB 1 darf die Bank diese Leistung nicht einbehalten, egal wie hoch das Konto überzogen ist.
Ich also zur Bank. Die verweigern die Auszahlung. Mein Kreditsachbearbeiter wird angerufen, man gibt mir das Telefon und der sagt: "Sie erhalten keinen einzigen Cent und wenn Sie auf der Auszahlung des Arbeitslosengeldes bestehen, dann kündigen wir Ihnen sämtliche Bankverbindungen einschließlich aller Kredite. Das ist mein letztes Wort."
Ich rufe wieder beim Sozialamt an und die Dame meint: "Ihnen ist Arbeitslosengeld ausgezahlt worden, was Sie mit der Bank vereinbaren ist nicht unser Problem." Päng. Das war's.
Von der Bank befürchte ich jetzt, allein auf die Frage nach der Auszahlung der 420 Euro hin, weitere Maßnahmen. Es laufen 3 Kredite mit eine Restschuldsumme von ca. 20.000 Euro. Wenn die die aufkündigen, dann sind wir geliefert. Und das alles wegen der Frage nach einer Auszahlung von 420 Euro Arbeitslosengeld. Ja, ist man denn, wenn man unverschuldet in Not gerät nur noch der Spielball sämtlicher Behörden, Banken und weiß der Geier was? Der Kindergarten will den Monatsbeitrag für meine Tochter haben, zu essen ist auch nichts mehr da. Aber keiner ist zuständig. Ich platze bald vor Ärger schon wieder.

Gruß,
Kampfmotte